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Was ist nur im Rathaus los? Zuerst stimme vor Monaten der überwiegende Teil der Stadträte für den Bau einer KiTa in Borthen [es war Bürgermeister Dr. Müllers Wahlversprechen] und nun brachte Stadtrat Hans-Jörg Fischer [FDP] in der letzten Ratssitzung die Einstellung der Planungsarbeiten zur Abstimmung und die hier stimmte die Mehrheit der Stadträte für den Planungsstopp.
Was ist nur im Rathaus los? Zuerst stimme vor Monaten der überwiegende Teil der Stadträte für den Bau einer KiTa in Borthen [es war Bürgermeister Dr. Müllers Wahlversprechen] und nun brachte Stadtrat Hans-Jörg Fischer [FDP] in der letzten Ratssitzung die Einstellung der Planungsarbeiten zur Abstimmung und die hier stimmte die Mehrheit der Stadträte für den Planungsstopp.
Zwischendurch ist etwas passiert. Nach meinen Recherchen hatten einige der Stadträte feststellen müssen, dass Dr. Müller sie hintergehen wollte, indem er [vereinfacht gesagt] vermutlich in Borten einen neuen Kindergarten bauen wollte und dass auf Kosten des Dohner Bummi-Kindergartens und der Sürßener Zwergenburg.
Müllers Vorhaben wurde nun im August gestoppt und jetzt zeigt sich, dass dies eine doppelt gute Entscheidung war. Nachdem unser Bürgermeister in den vergangenen Jahren vermutlich eigenmächtig im Kindergartenbereich Personalaufstockungen entgegen den Vorgaben vom Land Sachsen durchführte, hatte er es versäumt, diese Kosten nach den gesetzlichen Vorgaben auf die KiTa-Gebühren der Eltern aufzuschlagen. [Ich rede hier von Erhöhunhen um die 14%]
Das muss Dr. Müller nun [auf heftiges Drängen der FW und der übergeordenten Behörden] nachholen. Inwieweit Müller hier wissentlich gegen das Gesetz gehandelt hat, sei nicht weiter kommentiert, aber der Gesetztesverstoß ließ die FW/FDP Fraktion erst aktiv werden.
Jedenfalls ist klar, der neue Borthener Kindergarten hätte die KiTa-Gebühren der Eltern weiter in die Höhe getrieben und ob die Eltern bereit wären zu den anstehenden Gebührenerhöhungen von ca. 14% noch weitere Zuzahlungen zu leisten, dass möcht ich bezweifeln. Man mag es nicht glauben, aber das ist Realität in Dohna.
Realität ist, dass Dr. Müller in diesem Sommer mit seiner Unehrlichkeit den Stadträten gegenüber, vermutlich satte 155.000€ in den Sand gesetzt hat. Und da wir gerade bei Sommer und Sand sind ... ca. 17.000€ hatte unserer Wahlbürgermeister mit einem eigenmächtig in Auftrag gegebenen Brunnenbau [am Gorknitzer Bolzplatz] schon Sommeranfang in den Sand gegraben ...
Das alles kostet Geld und irgendjemand muss dafür zahlen. Dr. Müller verwaltet das Geld der Bürger und wenn er Geld verschwendet, dann müssen die Bürger mehr zahlen. Das wird uns in aller Vielfalt kommunaler Gebühren auch noch ereilen. Schade ist nur, dass die ersten Zahlmeister junge Familien sind.
Am Ende stellt sich die Frage: hat Dr. Müller das Recht, so das Geld der Dohnaer Elter zu verwschwenden? Und darf sich ein Dr. Müller über mehrere gesetzliche Vorgaben eigenmächtig hinwegsetzen???
Am Ende stellt sich die Frage: hat Dr. Müller das Recht, so das Geld der Dohnaer Elter zu verwschwenden? Und darf sich ein Dr. Müller über mehrere gesetzliche Vorgaben eigenmächtig hinwegsetzen???

1 Kommentare:
Wir wohnen als junge Familie in Borthen und sind wie viele andere Anwohner enttäuscht, dass der Kindergarten nicht gebaut wurde. Ich persönlich wäre gerne bereit gewesen mehr Geld zu zahlen um mein Kind dort betreuen zu lassen. Auch andere Eltern aus Dohna, die Ihre Kinder in den Bummi Kindergarten bringen, hätten sie lieber nach Borthen geschafft, obwohl das für sie 5 km weiter entfernt wäre. Das hat viele Gründe, zum Beispiel dass eine Erzieherin mit fast 20 Kindern kaum etwas mit ihnen unternehmen kann, oder dass es bei einem Brand keine Flucht- und Rettungswege gibt. Aber am schlimmsten ist der Schimmelbefall durch den Baupfusch, Erzieher sowie Kinder haben Atemwegsbeschwerden und zum Teil Symptome, die auf Asthma hinweisen. Und nun sollen die Kinder über den Winter wegen den Sanierungsarbeiten in Container umziehen!
Der Abriss kostete einen Haufen Geld, die Stellen für Erzieher, Koch usw. wurden schon ausgeschrieben, die Küche bestellt, die Aufträge für die Bauarbeiten schon vergeben, jetzt muss Ausfallgeld bezahlt werden! Diese Kosten müssen wir jetzt auch übernehmen? Obwohl es keinen Kindergarten gibt??? Wieso fragt keiner was die Bürger wirklich wollen? Wo bleibt die Meinungsfreiheit, wenn man eh nicht gefragt wird?
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