Dienstag, 8. Juni 2010

Heidenau spart - Merkel spart und die Dohnaer Antwort auf sowas ...

das Jugendstil-Rathaus in Heidenau

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HTML clipboardAuf der Heidenauer Stadt-Homepage [06.05.2010***] ist zu lesen: "In den vergangenen 20 Jahren wurde ein Haushaltsplan nie so spät beschlossen. Diese Situation ist besonderen Umständen geschuldet. Es ist ein Einbruch in den zentralen Finanzerträgen zu verzeichnen, der durch die Umstellung auf das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen Sachsen ab 2010 verstärkt wird. So geht die Allgemeine Schlüsselzuweisung um 2 Millionen EUR und der Anteil an der Einkommenssteuer um 340.000 EUR gegenüber 2009 zurück, während die Kreisumlage um 677.000 EUR steigt. Massive Überarbeitungen des Haushaltsentwurfes mit Kürzungen von Leistungen der Stadt im freiwilligen Bereich und knappen Ansätzen in den Aufwendungen zur Bewirtschaftung der Einrichtung sowie Einschränkungen im Personalaufwand haben nicht ausgereicht, um einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt vorzulegen ...

... Die mittelfristige Haushaltsplanung bis 2013 weist aus, dass sich vor allem durch den Rückgang der vom Land bereit zu stellenden Schlüsselzuweisung die Ertragssituation weiter verschlechtert und keine ausreichenden Finanzmittel für einen gesunden ausgeglichenen Ergebnishaushalt wie auch für notwendige investive Maßnahmen geplant werden können. Die über 2010 hinausgehende ungesunde Haushaltslage fordert Maßnahmen zur Gesundung. Deshalb wird mit dem Beschluss zum Haushalt 2010 auch über die Aufstellung eines Haushaltsstrukturkonzeptes entschieden."

Der rigide Sparkurs in Heidenau ist vernünftig und er hat einen sinnvollen Grund: wie Pirna, so ist nun auch Heidenau - viel cleverer als die Dohnaer Provinzialverwaltung - zu einem neuen Haushaltssystem übergegangen.

Das neue, Doppik genannte Verfahren hat dort den veralteten Rechnungsstil, die Kameralistik, abgelöst. Kurz lässt sich sagen, dass mit der Doppik die Kommune wie ein Firma geführt wird, indem etwa auch Abschreibungen vorgenommen werden und durch diese dann spezielle Rücklagen für spätere Investitionen.
Die Doppik macht es um vieles schwerer Geld auszugeben, das man nicht hat.

Wenn etwa Abwasser-Anschlußgebühren eingenommen sind, so ist dann ein Teil des Geldes als Rücklage für spätere Investitionen in diesem Bereich vorzuhalten. Bürgermeister Dr. Müller in Dohna und CDU/Linke/SPD/Grüne** machen derzeit gerade das Gegenteil. Planlos wird sich aus dem Vermöglenshaushalt bedient.

Wichtige Rücklagen auf die Zukunft werden pulverisiert und in Wasser aufgelöst - etwa in einen aufwendigst gebohrten Brunnen [19.000 Euro?] zur Bewässerung eines Bolzplatzes! in Gorknitz [ist vermutlich nicht aus dem geplanten Haushalt 2010 bezahlt, oder?]

Die Stadtverwaltung ist Seit 2009 mit Personal großzügigst aufgestockt worden. Die geldlichen Zuwendungen der Ortsvorsteher von Meusegast und Röhrsdorf hat "man" um ein vielfaches erhöht ... das sind mal wenige Beispiele, die mir so auf die Schnelle einfallen. Nach meinen Infos mokierte letztens Stadtrat Manfred Sachse [Freie Wähler], dass es in diesem Jahr schon über 15 mal in der Ratssitzung hieß: "Beratung und Beschluss überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 der Stadt Dohna"


"Beschluss überplanmäßiger Ausgaben" ... Das ist die Antwort von Dohna auf die Sparpläne unserer Nachbarn. Bei uns ist eben alles anders. Frau Merkel hat gestern ihren "einmaligen Kraftakt" - ihr Sparpaket - der Nation vorgestellt.

Aber in Dohna wirken andere Gesetze der Ökonomie: Beschluss überplanmäßiger Ausgaben ...


Übrigens: das ist 15 x "Beschluss überplanmäßiger Ausgaben"
Beschluss überplanmäßiger Ausgaben Beschluss überplanmäßiger Ausgaben Beschluss überplanmäßiger Ausgaben Beschluss überplanmäßiger Ausgaben Beschluss überplanmäßiger Ausgaben Beschluss überplanmäßiger Ausgaben Beschluss überplanmäßiger Ausgaben
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** grob gesehen immer die Abstimmungsmehrheit
*** siehe Beitag vom 19. Mai !
PS. bevor wieder versucht wird, gegen diesen Artikel gerichtlich vorzugehen: dieser Beitrag ist überwiegend in satirischer Art gehalten und so formuliert, dass rechtlich keine Einwende erhoben werden können!